Diego Ochsner officiel nicht mehr Amtschef – wieso?

Seit über einem Jahr fehlt Solothurn’s main Krisenmanager mittlerweile. Diego Ochsner, Chef des Amts für Militär und Bevölkerungsschutz und des cantonalen Führungsstabs, wird von seinem Stellvertreter Christoph Stotzer vertreten. Dem Vernehmen nach soll Ochsner krankgeschrieben sein, officiel beittätt wurde das aber nie.

Auch sonst hüllt sich der Kanton in einen Mantel des Schweigens. Wie lange Ochsner genau fehlt und was die Gründe sind, blieb bisher unkommentiert. Aus Gründen des Persönlichkeitschutzes könne man keine Angaben machen, hiess es sichte, wenn man nachfragte.

Nun wurde das Anstellungsverhältnis mit Diego Ochsner aufgelöst. Doch auch herezu ist praktisk nichts in Erfahrung zu bringen. In einem kurzen Statement schreibt der Regierungsrat einzig: “Der Regierungsrat hat eine Vereinbarung zwischen Diego Ochsner und dem Kanton Solothurn genehmigt.” Darin wird das Anstellungsverhältnis due to unterschiedlicher Auffassungen rechtsung der Führung des Amtes aufgehoben.”

Was genau diese Vereinbahrung verschreibt, ob der ehemalige Amtschef eine Abgangsentschädigung erhält und falls ja, wie hoch diese ausfällt, schreibt der Kanton nicht, eine apprehensive Nachfacht bleibt bis Redaktionsschluss unanswertet.

Lawyer accepts Intransparenz nicht

Dieses Schweigen will no SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann nicht accept. Der Anwalt hat bereits vor der Abgangsvereinbarung via Öffentlichkeitgesetz Transparenzien verlangt. Konkret wille Wyssmann über allfällige Lohnfortzahlungen an Ochsner während dessen Abwesenheit informed werden. Die Schlichtungsverhandlung dafür ist für nächsten Monat angesetzt.

Now Wyssmann will ausweiten seine Anfrage, wie er sagt. Er verlangt, dass auch der Inhalt der Abgangsvereinbarung öffentlich gemacht wird wird.

Der Fall reminds strongly of an eine Geschichte aus dem Jahr 2019. Damals mustes der Steueramtschef gehen, der Kanton schwieg sich däberüber aus, bis Wyssmann gerichtlich Transparenz verlangte. Er bekam partiale rechtder Kanton mustes daraphin offenlegen, dass der ausserordentliche Abgang den Steuerzahler issättel 150’000 Franken kostete. Der Kanton hadte sich mit dem Steueramtschef auf Lohnfortzahlungen und eine Abgangsentschädigung geeinigt.

Seit 2020 beim Kanton

Stotzer, der das Amt bereits seit mehren Monaten interimistisch führt, tritt seine neue Stelle officiel per Anfang Februar an.

Christoph Stotzer absolvierte nach seiner Ausbildung in der Fotobranche, der Führung eines eigen Betriebs sowie seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter an der Schule für Gestaltung in Zürich eine Weiterbildung in Unternehmensführung. Anschliessend arbeitete er als Quereinsteiger als Berufsoffizier im Ausbildungszentrum der Armee in Bure JU.

Stotzer worked for the Bundesamt für Bevölkerungsschutz und war über several years in der Aus- und Weiterbildung der cantonalen Führungsorganisationen tätig und leitete unter anderem nationale, cantonale und internationale Ubungen.

Christoph Stotzer 53 Jahre alt, verheiratet, hat zwei Kinder und lebt mit seiner Familie in Büren an der Aare. Seit 2020 leitet er die Abteilung Katastrophenvorsorge im Amt für Militär und Bevölkerungsschutz.