Gefängnis-Lageplan gerät an Insassen: details on the first of January

Wegen des mutmaßlichen Sicherheitslecks in Sachsen-Anhalts größtesm Geffenstem in Burg hat Justiceministerin Franziska Weidinger (CDU) den Rechtsausschuss des Landtags am Mittwoch in einer vertraulichen Sitzung informed. Thema waren die vermutlich in die Hände von Gefangenen geratenen detailed Lagepläne der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg. Weidinger bestand darauf, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Anfang Januar wolle sie jedoch über den dann aktuellen Ermittlungsstand informeren.

Die Justizministerin sagte, dass beim Ministerium Hinweise auf den unbefugten Besitz sicherheitsrelevanter Unterlagen zur JVA Burg über eine Presseanfrage der “taz” am 19. November eingegangen seien. Die Zeitung reported kurz darauf, dass detailed Lagepläne aller Etagen in die Hände von Gefangenen geraten sein sollen. In dem elfseitigen Dokument seien etwa Installationkanäle, Schlüssel- und Saferaum sowie die Orte verzeichnet, an denen Waffen und Ammunition gelagert werden. Das sensible Dokument sei schon seit mindesten Februar dieses Jahres in umlauf.

Die Staatsanwaltschaft Stendal ermittelt wegen des Vorwurfs der Weltungen des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht. Wie Pressesprecher Thomas Kramer MDR SACHSEN-ANHALT am Montag mitteilte, sieht das Gesetz für den Fall eines vorsätzlich startedgenen Verstoßes eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor. The goal is to first find out who brought the information into circulation. Von schnellen Ermittlungsergebnisse geht Kramer nicht aus. Weitere Details gab die Staatsanwaltschaft unter Verweis auf die laufenden Ermittelungen nicht bekannt.

Ein Sprecher des Landesjustizministeriums confirmed MDR SACHSEN-ANHALT, dass die Leiterin der JVA Burg am Freitag vorläufig vom Dienst freigestellt wurde. Weitere Angaben machte er nicht und verwies auf den Personenschutz und die Fürsorge gegenben Bediensteten. The Kommissarische Leitung was transferred to Svenja Kirchhoff, who until now led the Jugendanstalt Raßnitz im Saalekreis.