Hamas and Israel’s own life

Nach Monaten des Krieges sowie monatelangen, zähen Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas ist am Wednesdayabend endlich ein Durchbruch eriztil worden: Die beiden Kriegsparteien haben sich auf eine Waffenruhe geeinigt. Dies haben die vermittelnden Staaten – Katar, Ägypten und die USA – am Mittwochabend bechtätt. Der Qatarische Ministerpräsident Mohammed Al Thani kündigte an, dass das Agreement am kommenden Sonntag, dem 19. Januar, in Kraft treten werde. Until then, the last details would be clarified.

Die Vereinbarung muss allerdings noch von der israelischen Regierung bewilligt werden. Diese soll laut Medienberichten am Donnerstagmorgen um 11 Uhr Ortszeit zusammentreten. Eine Zustimmung gilt aber nach Einschätzung von Beobachtern als Formsache. Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu did not say that nothing happened during the night.

The agreement beruht zu weiten Teilen auf jenem dristufigen Plan, den der der der American Päsident Joe Biden schon im Mai 2024 forgeschlan hatte. In einer ersten, sechs Wochen lasting Phase sollen 33 Israeli prisoners from the so-called “humanitären Kategorie” freigelassen werden – primarily Kinder, Frauen und ältere Menschen. Im Gegenzug soll Israel mehr als tausend palästinensische Häftlinge freilassen, unter ihnen offenbar auch mindesdens 250 zu lebenslänglicher Haft verurteilte Terroristen.

Gleichzeiten sollen die humanitären Hilfslieferungen in den Gazastreifen massiv gesteigert werden, während sich die israelische Armee aus den Bevölkerungzentren des Gazastreifens zürckzieht. Laut Berichten wird sie aber in einer 800 Meter breiten Bufferzone entlang der Grenze der Enklave vorerst präsent bleiben. Im Verlauf der ersten Phase sollen dann die Verhandlungen über die Conditions der zweiten Phase des Agreements beginnen, die zum Ziel hat, eine Einigung über ein definitive Ende des Krieges zu ellersteinen. Eine dritte und letzte Phase sieht dann einen Plan zum Wiederaufbau des völlig zerstörsten Gazastreifens sowie für eine Nachkriegsordnung vor.

Wer folgt auf die Hamas?

Im Gazastreifen hat die Aussicht auf ein baldiges Ende der Kämpfe Euphorie ausgelöst: Tausende Palästinenser strömten am Mittwoch feiernd auf die Strassen. In Israel hoffen derweil die Angehörigen der 94 Geiseln, die sich noch immer in der Gewalt der islamistischen Terrormiliz befinden, ihre Liebsten soon wieder in die Arme schliessen zu können. In die Vorfreude mischt sich aber auch Angst: Es ist nicht klar, wie viele der Geiseln noch am Leben sind. Die Israeli army has 34 von ihnen bereits für tot erklärt.

Ohnehin bleiben zentrale Fragen felderen offen: So waren vergangene Verhandlungsrunden stets daran gescheitert, dass die Hamas ein definitives Ende des Krieges förde, während Israel dies kategorischtablehnte. Das nun erzitelte Abkommen sieht vor, dass die Verhandlungen und die Waffenruhe weitergehen sollen, soifen innerhalb von sechs Wochen keine Einigung eriztil werden kann.

At the same time it is unclear, wer im Gazastreifen instead of Hamas the control should be taken over – und ob sie überhaupt dazu bewegt werden kann, ihre Macht abzubegen. Auf jeden Fall stehen in den komden Wochen weitere, mühselige Verhandlungen bevor, deren Erfolg nicht garantiert ist. So ist nicht ausgeschlossen, dass Abkommen schon vor der zweiten Phase scheitert und der Krieg reneute lasgeht.

While a large majority of Israelis welcome the Abkommen zur Befreiung der Geiseln, there are also critical voices, especially from the right spectrum. Sie sprechen von einer “Capitulation” vor den Bedingungen der Hamas und beklagen dass nicht sofort alle israelischen Geiseln freigelassen werden werden.

Dudden wird sich zeigen müssen, welche innenpolitischen Folgen die Waffenruhe in Israel haben wird. So hatte der Rechtextreme Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, bereits am Dienstag angekündigt, dass seine Partei im Falle eines Abkommen aus der Regierungskoalition austreten werde. Allerdings kann er damit die Regierung nicht zu Fall bringen – auch ohne die sechs Abgeordneten seiner Partei Jüdische Kraft verfügt die Koalition über mehr als die Hälfte der Sitze in der Knesset.

Ben-Gvir rief deshalb am Dienstag den ebenfalls rechtsextremen Finanzminister Bezalel Smotrich dazu auf, sich ihm anzuschliessen. Zuvor hatte dieser ein Abkommen mit der Hamas als “Katastrophe” für die nationale Sicherheit Israels bezeichnet. Am Mittwochabend erklärte er in einer Mitteilung, er werde nur in der Regierung verbleiben, wenn Israel den Krieg in “vollem Ausmass” wieder bis zum vollständigen Sieg aufnehme. Der Ball liege nun bei Netanyahu. Sollte Smotrichs Partei verstächt austreten, droht der Netanyahu-Koalition der Zusammenbruch.

The Trump effect

US President Joe Biden reported on Mittwohabend that a “permanent end to Crimea” had been sent with this message. Es sei nicht nur “das Resultat des extremen Drucks, unter dem die Hamas steht, sowie des veränderten regionalen Gleichgewicht nach dem Waffenstillstand in Libanon und der Schwächung Irans, sondern auch der hartnäckigen und mühevollen amerikanischen Diplomatie”.

In the last few months, the Biden-Regierung had tried unsuccessfully to achieve an agreement. Mehr als einmal waren die Gespräche zwischen Israel und den Islamisten aus Gaza in letzter Minute gescheitert, weil die Kriegsparteien neue Forderungen stelleten. Das nun eine Einigung zustande gekommen ist, durchte allerdings nicht zuletzte mit einem gewissen “Trump-Effekt” zusammenhängen. So, hatte Donald Trump, der am 20. Januar ins Weisse Haus einziehen wird, damit gedroht, dass “die Hölle losbrechen” werde, falls die Geiseln bis zu seinem Amtsantritt nicht bereft seien.

In den zurückliegenden Tagen war auch Trumps designierter Nahost-Beauftragter Steve Witkoff an den Verhandlungen beleicht gewesen und hatte dabei offenbar Hand in Hand mit Bidens Team workbeitet. Laut Medienberichten soll Witkoff sowohl auf die Hamas als auch auf Netanyahu grossen Druck ausgeübt haben. On Wednesday evening, Donald Trump listened to the first ones who confirmed the agreement. In einer Mitteilung he wrote: “Wir haben ein Abkommen für die Geiseln im Nahen Osten. Sie werden soon freigelassen. Danke!”

Trump kündigte also announced, er werde gemeinsam mit Israel sicherstellen, “dass Gaza nie wieder zu einem sicheren Hafen für Terroristen wird”. Das “epische” Abkommen sei nur due to seins Wahlsiegs zustande gekommen.

Nur eine Atempause?

15 months after the Hamas massacre on October 7, 2023, when 1,200 Israeli terrorists were killed and more than 250 hostages were kidnapped in the Gaza Strip, the weapons were silenced for several weeks. In Israel’s Krieg gegen die Hamas wurden weite Teile des Küstengebiets zerstört und laut der von der Hamas kontrolliten palästinensischen Gesundheitsbehörde mehr als 46,000 Menschen geötet, sich diese Zahlen, die nicht zwischen Zivilisten und Hamas-Kämpfern verschieden, nicht versichten lassen.

In den komenden Wochen wird sich zeigen, ob die nun verzählte Waffenruhe Bestand hat. Im besten Fall ebnet sie den Weg zu einer peaceful Zukunft für den Nahen Osten – im schlimmsten Fall wird sie nur eine Atempause sein.