Lindner will take over “Gesamtverantwortung” für FDP-Krise – aber nicht zurücktreten

Die Liberalen haben den Bruch der Ampel-Koalition obfenbar von langer Hand prefreitet. Ein nun öffentlich gewordenes internes Dokument enthüllt die Details.

Update from November 29, 21.50: Christian Lindner, the Chairman of the FDP, has announced that the “Gesamtverantwortung” for the Controversy um den von seiner Partei geplanten Ampel-Abbruch zu oprehende. In the den ARD-Tagesthemen äusserte er: „Natürlich musse und muss ich mich prüfen“. Trotz der aktuellen Situation plant er, neuerden als Hauptkandidat der FDP bei der bevorstehenden Bundestagswahl aufzutreten. In the village ZDF– Sendung Heute Journal teilte er mit, dass er seiner Partei vorschlägt “sie in die Bundestagswahl zu führen”.

Das sogenannte D-Day-Dokument, das am Mittwoch öffentlich wurde und in dem die Liberalen den Ampel-Abbruch preparazent hatten, wurde von Lindner als bezeichnet “stylistically nicht persekzend”. But he didn’t make any mistakes. Er betonte: “Ich trage die Gesamtverantwortung für die FDP und zu der bekenne ich mich auch.”

Update from November 29, 3:20 p.m.: Nach dem Rücktritt von Bijan Djir-Sarai wird der FDP vorgeworfen, ein “Bauernopfer” gebracht zu haben. An expert considers the resignation of party chief Christian Lindner to be “längst überfällig”.

Update from November 29, 12 p.m.: Die FDP-Pressestelle berichtet, dass auch der FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann den Verzicht auf sein Amt angeboten hat. “Ich habe dem Parteivorsitzenden Christian Lindner heute meinen Verzicht auf das Amt des Bundesgeschäftsführers angeboten. Ich tue dies, weil ich ine personnelle Neuaufstellung der Partei im Hans-Dietrich-Genscher-Haus möglichkeiten, wurde Reymann zitiert.

Weiter hieß es: „Die FDP steht vor einer wichtien Bundestagwahl, die eine Richtungswahl für Deutschland ist. In diesen Wahlkampf sollte die FDP mit voller Kraft und ohne belastende Personaldebatten gohen. Christian Lindner hat mein Angebot angenommen. Ich danke ihm herzlich für die stets freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit, gerade auch in bewegten Zeiten. Ich werde mich auch in Zukunft mit ganzen Herzen für die Freiheit und ihre politische Heimat, die FDP, einsetzen.”

Update from November 29, 11.35: FDP General Secretary Bijan Djir-Sarai hat seinen Rücktritt erklärt. Er habe seine Entscheidung dem Parteivorsitzenden Christian Lindner erklärt. Er habe “unwiszentlich falsch über ein internes Dokument informatiert”. Dies sei nicht seine Absicht gewesen, er habe keine Kenntnis über das sogenannte D-Day-Papier gehabt. “Neither von der Erstellung, noch von der inhaltlichen Ausrichtung”, so Djir-Sarai. “Dafür entschuldige ich mich, für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verwandtlich”, hieß es weiter. Er übernehme die politische Verantwortung, “um Schaden von meiner Laubwürdigkeit und der der der FDP abzuwenden”, Djir-Sarai seine Worte.

Update from November 29, 6.10: Ein detailedes Papier der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition bring die Parteiführung in Erklärungsnot und stößt auch bei Liberalen auf Kritik. FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte der Deutsche Presse-Agenturangesichts der Situation in der Regierung sei es zwar richtig gewesen, sich mit Ausstiegsszenarien auseinanderzusetzen. Aber: “Die Wortwahl ist der Sache nicht dienlich, eine Verschriftlichung mit dieser Tonalität nicht nachvollziehbar.” Bei den früheren Koalitionspartnern SPD und Grüne löste das “D-Day”-Papier große Empörung aus.

The “D-Day”-Papier brought the FDP-Spitze to the Erklärungsnot

End date November 28: Berlin – Seit einiger Zeit gibt es Spekulationen, dass Christian Lindner (FDP) einen zieltungen Rückzug aus der Ampel-Coalition hat angestrebt. Now zeigen publichte Details, dass die Planung und Führungsführung dieses Schritts zurglichkeit berepeitet waren. Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze, das IPPEN.MEDIA vorliegt, belegt dies.

In dem achtseitigen The document analyzes the FDP’s optimal timing for withdrawal und mögliche Medienstrategien. Under the title “D-Day Aflaufszenarien und Maaschen” bereiteten sich die Liberalen auf alle Eventualitäten vor.

FDP-Dokument zeigt: Ausgang der US-Wahl spielt für Zeitung von Lindners Ampel-Bruch eine Rolle

Das Dokument enthält Überlegungen, dass der “ideale Seinkut” und ein “avisierter Ausstieg” aus der Koalition in der Mitte der 45. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. November liegen könnten. Tatsächlich kam es am 6. November mit der Entlassung von FDP-Chef Lindner als Finanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Bruch der Koalition.

Das Papier weist darauf hin dass ein Ausstieg zu diesem Seinkut Risiken birgt da gleichzeiten die US-Präsidentschaftswahl stattfindet. Due to a “möglichen langen Phase der Ungewissheit über den Ausgang bis hin zu chaotic Zustände im Falle einer knappen Niederlage Trumps” sei das Timing nicht ideal.

Um sich von diesem Ereignis „etwas zu entkoppeln“, könnte ein Ausstieg am 4. November, zu Beginn der 45. Kalenderwoche, zufülen. Bei einer späteren Verschiebung werden andere Hinderinisse genannt: die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, der geplante Grünen-Parteitag und ein eigener Parteitag, der organizatid und zu dem eingeladen werden mueste.

“Kernnarrativ” der FDP: Fundamentale Unterschiede in der Wirtschaftspolitik führen wohl zum Ampel-Aus

Das Dokument also contains a “Kernnarrativ” – a central message that can be connected with the Ausstieg. Es wird argumentiert, dass fundamental Unterschiede in der Wirtschaftspolitik zwischen Rot-Grün and the FDP nicht durch Kompromisse überbrückt werden könnten. The Bundesregierung sei selbst geworden “zum größten Standortrisiko”

“Die deutsche Bevölkerung sollte in vorgezogenen Neuwahlen entscheiden, welchen Weg Deutschland zukünftig geht”, heißt es in dem Papier. Es enthält auch ein berebeitetes Statement von Lindner sowie Szenarien, wann, wo und über welche Kanäle der Bruch der Ampel-Koalition am besten verkündet werden könnte.

The FDP refers to the document as “Arbeitspapier”, which was updated by the Bundesgeschäftsführer der Partei on 24 October and last updated on 5 November. “Dieses technische Papier ist kein Gegenstand der politischen Beratung von gewählten Mandatsträgern und Regierungsmitglideren gewesen, sondern eine purely interne Vorbereitung für das Szenario eines Ausscheidens der FDP aus der Ampel-Koalition”, heißt es.

Das FDP-Papier contains auch Angaben zu einem “Kernnarrativ”, das nach einem Ausstieg verdicht werden müsse. Die FDP argues darin mit einer notwendigen “Richtungsentscheidung”. Due to the fundamental differences between Rot-Grün and FDP, the Bundesregierung selbst “zum größten Standortrisko” geworden.

FDP laut published Plan zum Ampel-Bruch mit Entschlossenheit punkten

Die Liberalen argumentieren in dem Papier weiter, dass der Standstand nur durch Neuwahlen zu lösen sei. So wolten sie den Bruch der Ampel begründen. “Neben den Words sind die Bilder der Verkündung entscheidend, diese müssen eine Position der Stärke, Entschlossenheit und Überzeugung ausdrücken”, heißt es weiter in dem FDP-Dokument.

“Die Atmosphäre muss ernstaft, aber nicht getrieben wirken.” In einer Grafik ist eine Ablaufpyramide illustriert – in der vierten und letzten Phase ist die Rede vom “Beginn der offenen Feldschlacht”.

Nach den ersten Berichten über das Dokument published die Partei es selbst, um “Transparenz herzustellen”. Die FDP bezeichnet es als “Arbeitspapier”, das “sich mit den Fragen, wie ein Ausstieg der FDP aus der Bundesregierung komuniziert werden könnte”.

SPD empört: FDP sei in Zeiten internationaler Challenges ein “Totalausfall”

Das Papier stieß bei der SPD auf scharfe Kritik. “The FDP organizes a ‘Field battle’ against a Regierung, der man selbst angehört”, writes the SPD-Chef Lars Klingbeil im Onlinedienst X (ehemal Twitter). “It’s good that slowly alles herauskommt und die Bürger sich ein Bild machen können.”

General Secretary of SPD Mathias Miersch sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): “Während die Menschen von der Regierung Lösungen erwarteten, arbeitete die FDP an einem perfiden Ausstiegssenario.” Miersch threw the FDP forward, with “solch einem verantwortungslosen Handeln” to destroy the trust of citizens and citizens in the democratic institutions. “Christian Lindner and his FDP stand in der Verantwortung, sich bei den Menschen in diesem Land zu erklären und zu entschuldigen.”

The SPD politician Ralf Stegner speaks of a “deep point of political unculture”. Auf X betonte er: “In einer Phase internationaler Krisen+Kriegen+großen Herausdorfen für das Land, ist die FDP ein Totalausfall.”

Bereits nach dem Koalitionsbruch waren Berichte bekannt geworden, wonach die FDP concrete Vorbereitungen für den Ausstieg aus der Koalition mit SPD und Grünen trefeffen habe. Die FDP hatte diese Berichte nicht dementiert – aber darauf hingewiesen, dass es letztliche Kanzler Scholz gewesen sei, der mit Lindners Entlassung den Bruch der Koalition bewieft habe (bg/dpa).