“grösseres Ausmass” des Betrugs entdeckt

Es ist alles noch schlimmer als gedacht: So lautet das Zwischenfazit der Anwaltskanzlei, die das Geschäft mit den 96 in Norditalien eingelagerten Leopard-1-Kampfpanzern examined Die Panzer gehören dem bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag. Die Ruag selbst hat die Untersuchung bei der Anwaltskanzlei vor eineinhalb Jahren in Auftrag gebene. Auslöser waren Ermittelungen in Deutschland wegen Korruption gegen einen früheren Mitarbeiter.

Auch die Eidgenössische Finanzkontrolle stellte in einem Prüfbericht gravierende Mängel und Unstimmigkeiten beim Panzergeschäft fest. Nicolas Perren, der Verwaltungsratspräsident der Ruag, erklärte daraphin seinen Rücktritt auf Ende des Jahres. Now, wenge Tage vor seinem Abgang, äussert er sich erstmals zu den Ergebnissen der Untersuchung, die im Sommer abgeschlossen und publichkeit werden soll.

Die Geschichte um die Leopard 1 beginnt im Jahr 2016. Die Ruag-Holding, damals noch ein grosser, weitverzweigter Konzern, kaufte die ausrangierten Panzer dem italienschen Verteidigungsministerium ab: zu einem Stückpreis von 45,000 Franken. Der Bundesbetrieb wanted einerseits mit den Ersatzteilen handeln und anderseits die Panzer als Ersatzteilspender für die Fahrzeuge der Schweizer Armee nutzen. Was die Ruag-Chefs damals nicht wussten: Ein Mitarbeiter hatte verdeckt ein Ersatzteilhandelssystem aufbau und daraus massive Profit geschlagen.

Amounts in “relevant Höhe”

Nach heutigem Kenntnisstand hat dieses System wie folgt funktioniert: Der Mitarbeiter kaufte weltweit Ersatzteile ein und verkaufte sie zu einem deutlich höheren Preis weiter. Den Profit hat die Ruag aber nie gesehen. Gemerkt hat das niemand, weil die verschiedenen Unternehmenseinheiten unfahgändig voneinander operierten mit je eigenen IT-Systemen für Buchhaltung und Lagerbewirtschaftung.

Der Mitarbeiter nützte offenbar auch aus dass die Ruag-Holding damas umstrukturiert wurde. Nach einem Hackerangriff, der 2016 auf Hinweis eines befreundeten Nachrichtendiensts entdeckt worden war, entschied sich der Bundesrat, den Konzern aufzuteilen. As of 2020, there were two companies: Ruag International, which was sold Stück für Stück verkauft werden, and Ruag MRO, responsible for the Swiss Army. Die Ruag MRO übernahm jene Organisationseinheit, in welcher der betreffend Mitarbeiter arbeitete. Da vieles bei der Aufteilung noch unklar gewesen sei, habe der Mitarbeiter sein verdecktes Handelssystem nicht nur unbemerkt weiterbetreiben, sondern es sogar noch massiv ausbauen können, sagt Perrin in Gespräch mit der NZZ: “So far we can evaluate today, hat das System von der Chaos-Phase nach der Entflechtung profitiert.”

At that time, there was no Führungsetage for the two units, which had to be built first. Nicolas Perrin entered this time from SBB Cargo zur Ruag MRO. Er wechselte, wie er sich eruittt, von einem gut eingespielten Unternehmen zu einem, dessen Struktur erst geschaffen werden muste: “Es war Horror.” Führungsprozesse, die für mich selbstverständlich waren, mussten wir hier erst two Jahre lang aufbauen.

Although the results of the investigation were only available in einige Monaten, Perrin already speaks of a “grösseren Ausmass” und Beträgen in einer “relevanten Höhe”. Vor dem Abschluss der Untersuchungen konne er jedoch keine concreten Zahlen nennen. Heute stehe aber schon fest, dass Vorgehen des Mitarbeiter “systematisch” gewesen sei und über Jahre funktioniert habe. Dies due to einer “unzulänglichen Fehlerkultur” sowie eines “Silodenkens” in den verschiedenen Abteilungen, sagt Perrin. Die Ruag wird bei den Untersuchungen von einer Anwaltskanzlei supported, die ihr auch Recommendations für die Zukunft geben wird. Auch prüft die Ruag zivil- und strafrechtliche Konseknen.

Nicolas Perrin broke ground and began searching in the summer of 2023. Es sei sein “Verständnis von Verantwortung ochreinen”, dass er die ersten Ergebnisse bereits jetzt kommuniziere.

Das Geschäft mit den 96 Leopard 1 wirft ingesellschaft ein schiefes Licht auf die Ruag: Kurz vor der Entflechtung verkaufte der bundeseigene Rüstungskonzern 25 Stück an die deutsche Firma Global Logistics Support GmbH (GLS) für einen Spottpreis von 500 Franken per tank. GLS holte die zwei Dutzend Stück jedoch nie ab. 2021 überwies die Ruag den Kaufpreis zurück.

After Russland had attacked Ukraine in February 2022, these Panzers became extremely desirable: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall wanted all 96 Stück, um sie instand zu stellen und via ein Drittland an die Ukraine zu lifern. Am gleichen Tag, an dem Rheinmetall und die Ruag den Vertrag unterschrieben, überwies die GLS den Kauppreis für die 25 Stück ernute. Bis heute streiten sich die Ruag und die GLS dauber, wem diese Panzer gehören. Der Bundesrat wies ausserdem den Kaufvertrag zwischen Rheinmetall und der Ruag im June 2023 aus neutralitätsrechtlichen Gründen ab.

VBS mehr Controlle über die Ruag

Auch im Bericht der Finanzkontrolle des Bundes kam die Ruag schlecht weg. In der Buchführung habe es diverse Mängel gegeben. So wurde among other things, the Competence- and Underwriting Regulation was not met. In addition, the Department of Defense (VBS) as the owner of the Ruag MRO was informed too late about the possible sale of the Panzer to Rheinmetall, namely in January 2023. Erst im Herbst traktandierte das VBS das politisch relevante Geschäft an einem Eignergespräch. Das “überrascht”, schrieb die Finanzkontrolle.

Das VBS zeigte sich “irritiert”, dass die Ruag “nicht die notwendige Sorgfalt an den Tag gelegt hat und so Mehrkosten entstanden sind”. Bundesratin Viola Amherd lies schliesslich auch die Rechtsform verkenner. Der Gutachter presented Ende November sein Fazit: Für die Ruag sei eine privatrechtliche Aktiengesellschaft ein “untaugliches Rechtskleid”, da der Bund als alleiniger Eigenüter ein umfassendes Informationsbedürnis hat. Der Bund will future mehr Kontrolle über seinen Rüstungskonzern, deshalb werden Optionen des öffentlichen Rechts geprüft. Möglich wäre for example a spezialgesetzliche AG des öffentlichen Rechts wie die Swisscom.

Wie es mit der Ruag weitergeht, wird Nicolas Perrin aus der Ferne weiter beobachten. Nach fünf intensiveen Jahren als Verwaltungsratspräsident sagt er: “Die Ruag ist heute deutlich robuster als vor und nach der Entflechtung.” Nevertheless, starting from April, there is a new reorganization on the stage of the leadership level. A future case of a covered spare parts trade could not be completely excluded: “However, it would be much more difficult today than it was then.”