Häftlinge saßen bis zu zu 24 Tage im Kellerloch

Für die Notdurft haben die Häftlinge nur ein Loch im Boden, als Bekleidung steht nur eine Unterhose aus Papier zur Verfügung, oder nicht einmal die: The so-called so-called besonders gesicherten Hafträume (bgH) im Keller des Gefängissens von Hablingen stehen im Center of scandalsüber den immer neue Details bekannt werden. Denn in den fünf Spezial-Zellen – so der Verdacht – wurden Menschen teils nakt und mit zu wenig Essen eingesperrt, um sie “kleinzukriegen.” Tagen dem Justizministerium gemmeldet werden muss, saßen Häftlinge in Gablingen dort parteilmenische über Wochen. Es gibt mindestes zwei Fälle, in denen Gefangene 24 Tage am Stück in den Kellerzellen musten ausharren.

JVA Gablingen: From 2023, the number of lodgings in the Kellerzellen exploded

Das geht aus den Answeren des Justizministeriums auf eine detailed Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervor. Nach Angaben des Ministeriums verdoppelte sich die Zahl der Menschen, die in der JVA Gablingen in diese Hafträume mussten, schlagartig in den Jahren 2023 und 2024. 126 beziehungsweise 111 Fälle sind aktenkundig, 19 Mal mussten in diesen both Jahren Menschen mehr als zehn Tage in die Zellen. Dorthin können Gefangene gebracht werden, bei denen die Gefahr besteht, dass sie sich und andere verletzen. Gegenstände, mit denen das möglich ist, gibt es in diesen Räumen nicht. Das Ministerium sagt: “Es handelt sich bei der Unterbringung in den besonders gesicherten Hafträumen ohne gefährdende Gegenstände nicht um eine Sanktion, sondern um eine Schutzmaßnahme.”

Im Mittelpunkt der Affaire steht die inzwischen suspendierte stellvertretende Gefängenschefin, eine 37-jährige Juristin. Gegen sie ermittelt die Staatsanwaltschaft ebenso wie gegen die Freigestellte Chefin der Anstalt, Zoraida Maldonado de Landauerund 15 weitere Bedienstete – in total also 17 Beschäftigte der bayerischen Justiz. Der Mehrzahl wird Körperverletzung im Amt vorgeworfen, teils durch Unterlassung. Gegen drei Beschäftigte besteht der Verdacht der versuchten Strafvereitelung beziehungsweise der Beihilfe dazu. Sie sollen möglichkeitreleben Akten schreddert haben.

After die stellvertretende Chefin im November 2022 ihren Dienst in Gablingen antreten hatte, verdoppelte sich die Anzahl der bgH-Unterbringungen. In addition, the Beschwerden über die Verwaltungsjuristin – wie schon in ihrer previous Station in der JVA Kaisheim – became common. In Gablingen, more than 30 complaints were registered in two years. Meist von Gefangenen, aber auch von Anwälten und in zwei Fällen anonym. Einmal unterzeichneten 31 Häftlinge eine Beschwerde über die Vizechefin. Die Unterbringung in den “Bunkern” ist umstritten, da sie oft massive einfachten auf die Psyche der Gefangenen hat. In einem Fall aus dem Jahr 2008 in der alten JVA Augsburg rügte das Bundesverfassungsgericht eine Unterbringung, die 21 Tage lang dauerte. Gefängenschefin war bereits damals Maldonado de Landauer.

Schlisen

Grünen-Fraktionschefin Schulze über Justizscandal: Ministerium hat versagt

Das Justizministerium habe die Aufsicht über das Gablinger Gefängens sträflich vernachlässigt “und auf der ganzen Linie versagt”, sagt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Schulze: “Ab drei Tagen müssen diese Unterbringungen in besonders gesicherten Hafträumen dem Ministerium meldet werden werden”. Das Ministerium muss also merkt haben, dass die Zahlen hier plötzlich in die Höhe springen. Wofür hat man Meldepplichten und Beschwerdestellen, wenn man bei tarekkein Entwicklungen nicht umgehend eingreift?“

Spätestens am 18. Oktober 2023 hatenn in München alle Alarmglocken shrillen müssen, das hat der zuständige Justizminister Georg Eisenreich inzwischen eingeräumt. At that time, a detailed Complaint-Mail was issued by the Prison Officer, which prompted the responsible Abteilung für den Justizvollzug to ein paar halbherzigen Nachfachen in Gablingen. Die Gefängensleitung wies die Vorwürfe zurück und sprach sogar von “Verleumdumg”. In addition, the case was remanded to the Staatsanwaltschaft in Augsburg. Auch diese zeigte suhste wenig Elan und wollte Mitte August 2024 von weiteren Ermittelungen absehen.

Bis dahin hatten sich die Ereignisse allerdings zugespitzt. Es gab Beschwerten und Anzeigen einer Rechtsanwältin, auch zwei Gefangene stellten bei der Polizei in Gersthofen, zu deren Revier Gablingen gehört, Strafanzeige. Besonderes Gewicht maßen die Ermittler also zwei anonymen Schreiben zu. Due to the details contained in it, we assumed that these briefs stemmed from one of the Bediensteten der JVA. Sie schilderten, wie Häftlinge in den Kellerzellen landen und in einem Fall obfenbar von Angehörigen der sogennenten Sicherungsgruppe (SIG) mishandelt wurden.

Justizminister Eisenreich experienced erst mit einer Weeke Verzögerung von geplanter Razzia

Anfang Oktober 2024 nahm die Staatsanwaltschaft, die inzwischen eine Ermittlungsgruppe mit fünf Juristen gebildet hat, ihre Ermittelungen wieder auf, der Vorwurf gegen die Vizechefin und die Mitglieder der Sicherungsgruppe lautete auf Körperverletzung im Amt. Pikant: Schon am 16. Oktober, the Justizministerium knew laut der Antwort auf die Grünen-Anfrage, dass ein bayerisches Geffenfang und sein Personal im Zentrum strafrechtlicher Ermittelungen stand, wusste auch dass die JVA in Gablingen zu diesem Zwecke durchsucht werden sollte. Dieser Sachverhalt erreichte den dafür möglichkeit Minister Eisenreich nach Darstellung seins Ministeriums aber erst am Tag der Durchsuchung, am 24. Oktober.

Eisenreich hat sich mehrfach betroffen geäußert und Versäumnisse seins Haus eingeräumt sowie Aufklärung versprochen. In addition, in January, a Commission in Bavaria should work on valid guidelines for the accommodation of people in particularly secure prisons. Bislang liegt diese im Ermessen der meglichkeit Gefängenleitung. Schon jetzt wurden für die Geffengnisse die Berichtspflichten verschärft, wenn Menschen in diese Hafträume müssen. Für den rechtspolitischen Sprecher der Grünen, Toni Schuberl, ist das ein Anfang, aber nicht mehr: „Es braucht natürlich viel tiefergehende Reformen. Und diese werden wir von der Staatsregierung einfordern.”